Wann Missbilligungen gegenüber der Polizei strafbar sind

„Fuck police brutality“ steht auf dem Plakat einer Frau, die sich im Mai 2020 in Frankfurt am Main an einer Kundgebung gegen Polizeigewalt beteiligt.

Das Bundesverfassungsgericht stellt klar, wo die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung verläuft. Ein Mann, der wegen einer Pulloveraufschrift zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt.

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